Nazifreies Solingen

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Kein Fußbreit den Faschisten in Solingen

Auch in Solingen sind Nazis existent: ProNRW-Solingen versucht Solingen als einen ihrer Standorte auszubauen, was ihren Höhepunkt im ersten Mai 2010 hatte, als sie ihre Abschlußkundgebung bei uns veranstalten wollten. Dank des antifaschistischen Bündnisses „Bunt statt Braun“ konnte in großer Breite den Menschenfeinden die demokratische Mehrheit entgegengestellt werden. Die NPD, „Freien Nationalisten SG“ und ProNRWler kleben immer wieder rassistische und faschistische Aufkleber, die ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten

soll. Gleichzeitig werden rassistische Kampagnen initiiert, die mit dem Begriff der „Deutschenfeindlichkeit“ eine konfrontative Qualität haben und die Begleitmusik zu Sozial-, Bildungs und Demokratieabbau sind. An etlichen Orten der Bundesrepublik gibt es faschistische Übergriffe, so wie der ’93er-Brandanschlag in unserer Stadt. Unsere Antwort heißt: Antifaschistische Aktionseinheitgemeinsamer Widerstand aller Kräfte, die gegen Faschismus und Rassismus eintreten, unabhängig ihrer Beweggründe.

Nazis stehen für Krieg!

Der Faschismus will Krieg und verfolgt deshalb vor allem friedliebende Menschen – also müssen alle Menschen, die das Recht auf Leben verteidigen wollen, gegen den Faschismus sein.

Nazis stehen für Zwangsarbeit!

Der Faschismus will jede Organisation der Arbeiterbewegung vernichten bzw. sie sic

h unterordnen.
Die Gewerkschaften im besonderen werden von ihm auf’s Schärfste bekämpft. Im Interesse ihrer Selbstbehauptung müssen deshalb alle Arbeiterorganisationen und Betriebsinteressenvertretungen – Sozialdemokraten, Sozialisten, Kommunisten, Gewerkschafter, JAVler usw. – Antifaschisten sein.

Nazis stehen für Elitebildung!

Der Faschismus steht für das antihumanistische Ideal von Herrenmenschen. Er will gute Bildung nur für eine ausgewählte Elite, die autoritär herrschen soll und will dem Großteil des Volkes nur Schmalspurbildung zukommen lassen. Der Faschismus will jede Schülervertretungsstruktur vernichten bzw. sie sich unterordnen. Also müssen sich alle Verfechter eines humanistischen Bildungsideals gegen den Faschismus stellen.

Nazis stehen für Sexismus!

Der Faschismus propagiert das Bild einer autoritären „Familie“: Der Mann stellt den „Hausherren“, der die Familie kommandiert und die Frau fungiert lediglich als Gebärmaschine und Hausfrau. Daher müssen sich alle Feministen und Feministinnen gegen den Faschismus stellen.

Nazis stehen für Rassismus!

Der Faschismus stachelt zu Rassismus, Antisemitismus und Völkerhass auf. Ungebrochen sind seine Idole und Vorbilder die Hitlerfaschisten. Deshalb muss jeder Internationalist und Humanist den Faschismus bekämpfen.

Nazis stehen für Terror und Abschaffung der Demokratie!

Der Faschismus will die bürgerliche Demokratie vernichten. Er steht in der Tradition der Hitlerfaschisten für das, in was er das deutschen Volk schon einmal stürzte: Terror, Massenmord, Zerstörung sämtlicher großer Städte, Millionenfacher Tod. Also zwingt er alle aufrichtigen Verteidiger der bürgerlichen Demokratie und des Humanismus, sich auf antifaschistische Positionen zu begeben.

Wir sehen: Der Faschismus stellt sich gegen den großen Teil des Volkes. Unsere Antwort muss die eine alle Gegner des Faschismus vereinende Bewegung sein. Alle Kräfte, die sich für Humanismus und Demokratie einsetzen, müssen sich zusammen vor dem Faschismus verteidigen.

Unite! Demokratische Jugend setzt sich für möglichst breite, massenwirksame Bündnisse ein, in denen sich jeder Antifaschist und jede Antifaschistin, unabhängig von Parteibuch und Weltanschauung gleichberechtigt zusammen gegen den Faschismus einsetzen kann.

Was tun gegen Faschisten?

–          Breiteste Bündnisse!

Der Faschismus stellt sich gegen nahezu alle Teile des Volkes. Die Geschichte zeigt die Gefahr, die von ihm ausgeht: Es gilt also, alle Kräfte, die sich für Humanismus und Demokratie einsetzen, in einem Bündnis unabhängig von Parteibuch und Weltanschauung zu vereinen.

–          Soziale Demagogie entlarven!

Der Faschismus gibt sich den Anspruch, sozial zu sein und tritt mit dementsprechenden populären Forderungen auf. Allerdings verbindet er sie immer mit einem faschistischen Inhalt.
Zeigen wir, dass ihre politische Praxis in Parlamenten und auf der Straße immer gegen die Masse der Bevölkerung – nicht nur des Teils mit Migrationshintergrund – gerichtet ist. Nazis sind nicht nur Gegner von Migranten und sozialen Minderheiten, sondern dem Großteil des Volkes.

–          Antifaschistische Aufklärung!

Der Faschismus und Krieg gehören zusammen – damals wie heute. Wir müssen darüber aufklären, wie sich der Faschismus in der Geschichte verhalten hat und was seine Wurzeln und Ursachen sind. Wir müssen Geschichtsrevisionismus und Verharmlosung faschistischer Verbrechen vor allem in der Öffentlichkeit entgegentreten.

–          Kein Fußbreit den Faschisten!

Der Faschismus will alle Möglichkeiten der Öffentlichkeit nutzen.
Den Faschisten dürfen wir keinen Meter überlassen – keine Räume, keine öffentlichen Auftritte, keine Veranstaltungen. Das Blockieren von Naziaufmärschen durch antifaschistische Bündnisse ist dabei ein entscheidendes Mittel, um den faschistischen Vormarsch im öffentlichen Raum zu stoppen. Wir müssen hierbei auch unsere demokratischen Rechte gegen die Faschisten verteidigen. Die Aktionseinheit aller Antifaschisten in breiten gesellschaftlichen Bündnissen ist der Weg, um Faschisten den Raum zu nehmen. Die Faschisten haben kein Recht, ihre verbrecherischen Ansichten zuverbreiten!

–          Verbot aller faschistischen Organisationen!

Der Faschismus ist keine lose Bewegung, sondern hat seine organisatorischen Zentren.
Die NPD und alle anderen faschistischen und rassistischen Parteien, Organisationen und Medien müssen nach §139 GG verboten und zerschlagen werden! Dazu müssen alle Verbindungsleute des Verfassungsschutzes aus der NPD abgezogen werden. Ein Verbot allein kann Faschismus und Rassismus nicht aus den Köpfen vertreiben. Es nähme ihnen aber den öffentlichen Raum. Es gäbe keine faschistischen Aufmärsche mehr, keine Wahlkampfauftritte und keine Parlamentarier, keine Wahlkampfkostenerstattung aus öffentlichen Geldern, keine Zeitungen und CDs. Das Verbot aller faschistischen Organisationen muss umgesetzt werden!

Wer ehrlich für sein Recht eintreten will:

Der kann dies nur mit vereinten Kräften tun. Egal ob in Friedensinitiative, Gewerkschaft oder antifaschistischer Gruppe. Egal ob im Jugendverein, in der SchülerInnenvertretung, im sozialen Bündnis, oder auch in Kirchen: Für das Recht auf Frieden, Arbeit und Selbstbestimmung hilft nur das ehrliche und solidarische Eintreten.

Wer nicht will, dass deutsche Soldaten wieder weltweit sterben,

Wer nicht will, dass Millionen Arbeitslose sind oder zu Niedriglöhnen schuften und gleichzeitig Konzerne und Banken Milliarden Gewinne machen,

Wer nicht will, dass hunderttausende Jugendliche keinen Ausbildungsplatz haben und Gewalt und Kriminialität zunimmt:

Der muss solidarisch kämpfen,
egal welcher Herkunft. Und das ist das genaue Gegenteil von allem, was Faschisten ausmacht.

Nie wieder Faschismus!

Beteiligt euch im Bündnis „Solingen ist Bunt statt Braun„!

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